AGB für Online-Shop

der 
Wolfram Berge Importhaus für Delikatessen GmbH & Co.KG
Alfred-Nobel-Straße 1
51588 Nümbrecht
(AG Siegburg -Registergericht-, HRA 4039; persönlich haftende Gesellschafterin: Wolfram Berge Importhaus für Delikatessen GmbH, Alfred-Nobel-Straße 1, 51588 Nümbrecht, AG Siegburg -Registergericht-, HRB 7585; Geschäftsführerin: Janet Berge-Birghan) – nachfolgend: „Wolfram Berge“

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Wolfram Berge und dem Kunden gelten ausschließlich nachstehende AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Wolfram Bergestimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit die Zwecke des Rechtsgeschäfts nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Kunde ist als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft Unternehmer, wenn er beim Abschluss des Vertrags in Ausübung der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Fernabsatzverträge sind gemäß § 312c BGB Verträge bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel, wie Briefe, Telefonanrufe, E-Mails oder SMS, verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.


2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

2.1.Der Kunde kann aus dem Sortiment von Wolfram Berge Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ oder dem Warenkorbsymbol in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „Warenkorb“ kann der Kunde die ausgewählte Ware vor der Bestellung jederzeit einsehen und ändern. Mit Klicken des Buttons „Kasse“ beginnt der Kunde den Bestellvorgang, in dessen Verlauf der Kunden seine Daten angibt und die Versandadresse sowie die Versand- und Zahlungsweise auswählt. Im letzten Schritt des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine Übersicht über die Bestellung und den Gesamtpreis. Eingabefehler können durch Rückwärtsnavigieren im Browser berichtigt werden. Der Kunde kann sich für den Bestellvorgang registrieren und über sein Kundenkonto die Daten jederzeit einsehen, ändern oder löschen. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines Hakens in dem Kästchen vor „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Über den hervorgehobenen Hyperlink „AGB“ kann der Kunde diese aufrufen und über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.
2.2. Wolfram Berge schickt daraufhin dem Kunden unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung sowie die AGB per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Wolfram Berge eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Wolfram Berge zustande, die schriftlich, insbesondere mit einer gesonderten E-Mail („Bestellbestätigung“) versandt wird. Der Vertragstext wird bei Wolfram Berge gespeichert und dem Kunden zugeschickt.
2.3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden vorübergehend keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Wolfram Berge dem Kunden dies und die Dauer der Nichtverfügbarkeit in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Wolfram Berge von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als einer Woche hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Wolfram Berge berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Wolfram Berge eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
2.4 Die Europäische Kommission unterhält zur online Streitbeilegung zwischen Unternehmern und Verbrauchern eine Internet-Plattform („OS-Plattform“), die unter folgendem Link erreichbar ist:

http://ec.europa.eu/consumers/odr.


3. Widerrufsbelehrung
Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages folgendes Widerrufsrecht zu: 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Wolfram Berge Importhaus für Delikatessen GmbH & Co.KG
Alfred-Nobel-Straße 1
51588 Nümbrecht
Telefon: 02293-3060

Telefax: 02293-30612
E-Mail: shop@delikatessen-berge.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail)  über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen  erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,  günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn  Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab  dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, insbesondere wenn die Gefahr besteht, dass die Ware auf Grund nicht fachgerechter Lagerung oder Behandlung durch den Kunden an Verwendbarkeit eingebüßt hat und daher nicht mehr an andere Kunden abgegeben werden kann, zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.


5. Fälligkeit, Zahlungsfrist, Zahlungsmodalität und Aufrechnungsverbot

5.1. Alle Preise, die auf der Website von Wolfram Berge angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

5.2. Der Kunde akzeptiert die in der Rechnung mit Datum angegebene Zahlungsfrist als verbindlich. Soweit der Kunde trotz Fälligkeit und Rechnungserhalt nicht innerhalb der Zahlungsfrist ganz oder teilweise leistet, kommt der Kunde in Verzug und löst die gesetzlichen Rechtsfolgen aus.
5.3. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, per Paypal oder per Vorkasse durch Überweisung vornehmen. Bei Zahlung per Kreditkarte belastet das beauftragte Kreditinstitut das Kreditkartenkonto des Kunden mit dem Rechnungsbetrag. Bei Zahlungen per PayPal gelangen Sie über den Button „Zahlung durchführen“ zum Zahlungsanbieter und nehmen die Zahlung bei diesem zu dessen Konditionen unmittelbar vor. 
5.4. Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von Wolfram Berge anerkannten Forderungen aufrechnen oder wenn die Forderungen in einem engen synallagmatischen Verhältnis zur Forderung von Wolfram Berge stehen. 


6. Lieferungs- und Leistungsbedingungen, Risikoübergang
6.1. Nach Gutschrift auf dem Konto von Wolfram Berge erfolgt der Warenversand. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Die vom gesamten Warenwert der Bestellung abhängigen pauschalen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. 
6.2. Die Ware wird, sofern nicht im konkreten Angebot anders angegeben, ab vollständigem Zahlungseingang in Deutschland binnen 2 Werktagen und ins Ausland binnen 3 Werktagen geliefert.

6.3. Das Versandrisiko trägt Wolfram Berge, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Sachen richtet sich nach § 446 BGB. 

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Wolfram Berge. Der Kunde darf sie weder veräußern noch über sie rechtlich verfügen. 

8. Gewährleistung
8.1. Wolfram Berge haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Sofern grundsätzlich eine Gewährleistungspflicht für die von Wolfram Berge gegenüber Unternehmern gelieferten Sachen besteht, beträgt diese zwölf Monate ab deren Erhalt. 
8.2. Schnell verderbliche Ware hat der Kunde mit Erhalt auf offensichtliche und erkennbare Mängel zu untersuchen und unverzüglich bei Wolfram Berge unter vorstehend aufgeführte Kontaktdaten geltend zu machen. Rein optische Abweichungen, welchen keine Auswirkung auf die Qualität der schnell verderblichen Ware beizumessen sind, stellen keinen Mangel dar. Für Reklamationen kann sich der Kunde unter der vorstehend angegebenen Telefonnummer an Wolfram Berge wenden. 

9. Haftung

9.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Wolfram Berge, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Wolfram Berge nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3. Die Einschränkungen der Ziff. 9.1. und 9.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Wolfram Berge, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

10. Schlussbestimmungen
10.1. Auf Verträge zwischen Wolfram Berge und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.
10.2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Sitz von Wolfram Berge für den ausschließlichen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den die Parteien betreffenden Vertragsverhältnissen ausschlaggebend.
10.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Hinweis: Wolfram Berge unterwirft sich hinsichtlich der Einhaltung der Kriterien der EG-Öko-Verordnung (EG) Nr. 834/2007 der Öko-Kontrollstelle QC&I, Köln (DE-ÖKO-013) – das Regelwerk ist über www.qci.de/ abrufbar. 

 

 

 

 

 

 

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

 

 

An

Wolfram Berge Importhaus für Delikatessen GmbH & Co.KG

Alfred-Nobel-Straße 1

51588 Nümbrecht

 

Telefax: 02293-30612

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren_

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bestellt am _________ (*)/erhalten am ________ (*)

 

Name des Verbrauchers: ____________________

 

Anschrift des Verbrauchers: ________________________________________

 

Datum __________ Unterschrift des Verbrauchers ______________________

 

 

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(*) Unzutreffendes bitte streichen